Referent: Dr. Sepp RIEDER
Ehem. Nationalratsabgeordneter, Vizebürgermeister und Stadtrat von Wien
Referat:
Nach einem kurzen Überblick seiner Tätigkeiten in der Politik (ausgeschieden im Jahre 2007); geht er in seinem Referat auf die Veränderung der Menschen gegenüber der Politik ein. Entscheidender Punkt wäre, dass Dinge mehr bewirken können als früher. Im Beruf haben sich die Rahmenbedingungen verändert. Das Vertrauen, was die Politik kann, ist verloren gegangen. Die Frust der Wähler ist enorm hoch (NEOS, Stronach, werden daher als Frustabbau gewählt).
Wo gibt es noch das soziale Bewußtsein bei der Wirtschaft? Vergleich Amerika.
Wohin geht das Geld in Wien? 1/3 fließt in die Gesundheit und in Soziales . (= 12 Mrd. €)
Koalitionen:
mit den Grünen – keine Begeisterung in der SPÖ;
Warum keine Koalition mit der FPÖ? Nicht um den Preis der Korruptionen etc (siehe Grasser, Schüssel, Haider);
Knackpunkte in der Politik:
Gesundheitsfragen, Bildung, Schule. Was haben unsere Enkel von uns?
Wohnungswesen:
In Wien wird die gesamte Wohnmittelförderung in den Wohnbau gestellt.
DISKUSSION:
Koll. Rudi Dorner: Sicherheitsfrage? Arbeitslosigkeit, Wohnungsprobleme.
Koll. Herbert Kolarsky: Wo ist das augeglichene Budget? Lt. Fr. Brauner werden weiter Schulden gemacht und trotzdem steigt die Arbeitslosenrate ständig. Beispiele:
KrH Nord: 40 Mill. € Schulden, Aspern: 30 Mill. €; aber beim Hauptbahnhof keine Überschreitung der Kosten! Worum gehts bei den ÖBB?
Koll. Hans Ploderer: Die ÖBB wurde auf 12-14 Unternehmen zerschlagen. Hier besteht auch die emense Gefahr bei den Gewerkschaften! Die Sozialdemokratie hat bei den ÖBB versagt.
Koll. ?: bis 2018 ist die Pflege gesichert, aber was ist dann?Finazierung des Pflegegeldes?
Antworten Koll. Rieder:
Sicherheitsfrage: der Fall des eisernen Vorhangs, hat die Kriminalität erhöht.
Arbeitslosigkeit: Das Problem ist die Globalisierung
Bugdetfrage: die Finanzkrise wurde nicht ernst genommen, es jammern alle Gemeinde; der Bau des Wr. Hauptbf. ist eine Ausnahme!
Gewerkschaften in Gefahr: Probleme in der EU
Pflegegeld: der unere Bereich des Pflegegeldes wird nicht für die Pflege verwendet; Pflegegeld ist aber Bundessache; die Pflegeheime sind aber gewaltig erneuert worden.
ENDE: 16.35